Author: Klages, Wolfgang
Title: Staat auf Sparkurs: Die erfolgreiche Sanierung des US-Haushalts
Description: , Campus Verlag, 1998. 360, 210 x 148 mm, Softcover. Zustand: 2. Staatsverschuldung ist ein unvergängliches Thema. Die Diskussion darüber reisst in Politik, Wissenschaft und Öffentlichkeit nicht ab. Ob es sich nun um Ursachen, fortwährende Belastungen, langfristige Gefährdungen oder geeignete Gegenmassnahmen handelt - die öffentliche Kreditaufnahme darf sich kritischer Aufmerksamkeit sicher sein. In der jüngeren Vergangenheit nahm die Staatsverschuldung selbst in den Industrieländern einen solchen Umfang an, dass die Kreditfinanzierung immer stärker ins Zwielicht geriet. Überdehnte Staatshaushalte lassen seit zwei Jahrzehnten keine andere Wahl als zu konsolidieren. Indem steigende Zinsausgaben die politischen Handlungsspielräume einschnürten, unsolide Finanzpolitiken die Notenbanken zur Kreditverknappung veranlassten und darunter die privaten Investitionen litten, wurde man sich der Nachteile öffentlicher Schulden zunehmend bewusst. Sparen heisst inzwischen das grenzüberschreitende Leitbild der Finanzpolitik. Dieses Thema behandelt der Politikwissenschaftler Wolfgang Klages in seiner ersten, grösseren Veröffentlichung "Staat auf Sparkurs". Vor allem in den neunziger Jahren unternahmen die Industriestaaten diesseits und jenseits des Atlantiks besondere Anstrengungen, ihren Kreditbedarf zu verringern. Die Politik antwortete dabei gleichermassen auf äusseren Druck. Die USA fielen Anfang der neunziger Jahren in eine Rezession, die von einem schwachen Dollar, hohen Kapitalimporten und anhaltenden Defiziten in der Leistungsbilanz begleitet war. Zugleich lastete auf dem Bund die zugespitzte Verschuldung aus der Reagan-Ära. Wollten die Vereinigten Staaten die wirtschaftliche Talfahrt rasch überwinden, dann mussten sie als erstes ihre bislang sehr hohe Kreditaufnahme zurückführen. Nur so konnte die Notenbank in die Lage versetzt werden, mit niedrigen Zinsen den Aufschwung zu erleichtern, ohne die Inflation anzufachen. In Europa griffen hingegen die Vorbedingungen der Währungsunion. Jene Mitgliedstaaten, die ab 1999 an der Währungsunion teilnehmen wollten, mussten dafür sogenannte Konvergenzkriterien erfüllen. Um den Zusammenhang zwischen stabilem Geld und geordneten Staatsfinanzen zu unterstreichen, hatten sich die EU-Staaten u.a. Obergrenzen für ihre jeweilige Gesamtverschuldung und die Nettoneuverschuldung auferlegt. Auch in Europa wurde nun gespart. Die Bilanz fällt unterschiedlich aus. Die USA haben alle Erwartungen übertroffen. Im Verlauf der Clinton-Präsidentschaft ist die ehedem chronische Defizitfinanzierung vollständig entbehrlich geworden. Die Fehlentwicklung der Reagan-Ära, als die Vereinigten Staaten vom grössten Gläubiger zum grössten Schuldner der Welt absackten, hat man gestoppt. Mehr noch. Seit Ende der neunziger Jahre weist der US-Bundeshaushalt. hohe Budgetüberschüsse auf. Mit ihnen werden nicht nur Schulden getilgt. Der positive Saldo erlaubt auch umfangreiche Steuersenkungen und dient als Polster für den absehbaren Ausgabenschub bei der Rentenversicherung. Demgegenüber nehmen sich die Sparerfolge in Europa bescheidener aus. Buchungstricks und wohlwollende Auslegungen des Verschuldungskriteriums haben Zweifel hinterlassen, ob alle Teilnehmerstaaten an der Währungsunion einen nachhaltigen Konsolidierungskurs verfolgen. Gleichwohl ist das politische Bewusstsein für die Vorteile gesunder Staatsfinanzen allgemein gewachsen. Weit überzeugender als die Zwänge der Maastrichter Vertrages dürfte dabei das Vorbild der USA gewirkt haben. Denn die Vereinigten Staaten erlebten in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre nahezu die beste aller ökonomischen Welten: Preisstabilität, hohes Wachstum, Vollbeschäftigung und Schuldenabbau. Fiskaldisziplin und konjunktureller Aufschwung griffen ineinander und verstärkten sich wechselseitig. Mithin führte die Clinton-Ära vor, dass eine sparsame Haushaltspolitik den Boden für einen dauerhaften Aufschwung bereitet. Wie es zu dem vermeintlichen "Haushaltswunder" der USA kam, auf welchen Grundlagen es beruhte und ob es von Dauer sein wird, untersucht das Buch "Staat auf Sparkurs". Darin zeichnet Wolfgang Klages den politischen Weg der beispiellosen Entschuldung nach. Aus tief roten Zahlen katapultierten sich die USA binnen eines halben Jahrzehnts zu spektakulären Budgetüberschüssen. Die Fachwelt hatte dies für unmöglich gehalten. Noch Anfang der neunziger Jahre ergoss sich eine Flut pessimistischer Stimmen über die USA, die dem Land die Bewältigung seiner Haushaltsprobleme nicht zutrauten. In der Tat hatten die Sanierungsanläufe unter zwei republikanischen Präsidenten stark enttäuscht. Ein Entschuldung schien in weite Ferne gerückt. Hohe Defizite im US-Bundeshaushalt drohten sich auf unabsehbare Zeit fortzusetzen. Und mit dem Demokraten Clinton rückte ein Kandidat in das Präsidentenamt, dessen sozial- und bildungspolitische Ziele mit einer Austerity-Politik kaum zusammen passten. Wer die Lage genauer betrachtete, sah hingegen durchaus Möglichkeiten für einen Defizitabbau. Einmal entstand mit dem Ende des Kalten Krieges eine Friedensdividende, die den Verteidigungsaufwand verringerte. Daneben lagen Präsidentenamt und Kongress nach 1992 vorerst in der Hand einer Partei, der Demokarten. Die politische Blockade des divided government war aufgelöst. Schliesslich gab sich die Clinton-Administration schnell einsichtig, dass niedrige Zinsen für den Wirtschaftauschwung nur über eine entschlossne Sparpolitik zu erreichen waren. In diesem Sinne markierte das Spargesetz von 1993 die entscheidende Wende. Während seine republikanischen Vorgänger grössere Steuererhöhungen für den Defizitabbau stets abgelehnt hatten, brachte Clinton ein ausgewogenes Paket aus Mehreinnahmen und Ausgabenkürzungen durch den Kongress. Damit war der Grundstock für die Konsolidierung gelegt. Als 1994 die Kongressmehrheit an die Republikaner verloren ging, zeigte sich überdies ein erstaunliches Doppelgesicht der "geteilten Regierung". Mit einem Demokaten im Weissen Haus und der Grand Old Party als Mehrheitspartei im Kongress bewährte sich ein Regierungssystem, das mit seiner Gewaltenverschränkung unter umgekehrten Vorzeichen bereits zum Stillstand verurteilt schien. Während Clinton das Steuersenkungsfieber der Republikaner dämpfte, zügelten diese die Ausgabenwünsche des Präsidenten. Und da die Entschuldung beständig voranschritt, konnte die US-Notenbank mit lockerer Zinspolitik die Konjunktur kräftigen. Höhere Steuereinnahmen infolge des Aufschwungs erleichterten wiederum die Haushaltssanierung. Ein klassischer ökonomischer Tugendkreis. Die US-Wirtschaftspolitik der neunziger Jahre lehrt, wie sich ein hochentwickelter Industriestaat innerhalb kurzer Zeit aus der Krise manövrieren kann: kraft politischer Anstösse in demokratischen Institutionen. Insofern haben die USA nicht nur voreilige Thesen über ihren Niedergang widerlegt. Die Vereinigten Staaten beweisen auch, dass nach wie vor die politischen Rahmenbedingungen über die Güte einer Volkswirtschaft entscheiden. Öffentliche Verschuldung und Wachstumsschwäche lassen sich durchaus beseitigen. Die USA entwickelten in der Clinton-Ära ein geeignetes Rezept und wandten es konsequent an. Das muss kein nordamerikanisches Privileg sein. Die politikwissenschaftliche Untersuchung "Staat auf Sparkurs" unterstreicht, welche Qualität eine Haushaltspolitik wider alle Skepsis gewinnen kann. Wer für sein eigenes und andere Länder daran zweifelt, sollte zu diesem Buch greifen. Er wird die Lektüre mit Zuversicht beenden. Der Autor Wolfgang Klages, Dr. rer. pol., geboren 1967 in Osnabrück. Studium der Geschichte und Politikwissenschaft in München, Münster und Berlin. 1998 Promotion über die Finanzpolitik der USA an der Freien Universität Berlin. Inhaber der Politikberatung res politica® und Verfasser zahlreicher politikwissenschaftlicher Bücher. Sprache deutsch Masse: 210 x 148 mm Einbandart kartoniert Finanzpolitik Fiskalpolitik Haushalt öffentl. Konsolidierung Öffentliche Schulden USA Finanzwirtschaft USA Politik Amerika America Wirtschaft ISBN-10 3-593-36146-9 / 3593361469 ISBN-13 978-3-593-36146-8 / 9783593361468 Staat auf Sparkurs: Die erfolgreiche Sanierung des US-Haushalts (1981-1997) Klages, Wolfgang Nordamerikastudien; 9 ISBN: 3593361469. Gewicht/weight: 486 gr.

Keywords: Finanzpolitik Fiskalpolitik Haushalt öffentl. Konsolidierung Öffentliche Schulden USA Finanzwirtschaft USA Politik Amerika America Wirtschaft ISBN-10 3-593-36146-9 / 3593361469 ISBN-13 978-3-593-36146-8 / 9783593361468 Staat auf Sparkurs: Die erfolgreiche